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   OVG Schleswig-Holstein, 03.06.2004 - 3 LA 3/04   

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OVG Schleswig-Holstein, 03.06.2004 - 3 LA 3/04 (https://dejure.org/2004,9298)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 03.06.2004 - 3 LA 3/04 (https://dejure.org/2004,9298)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 03. Juni 2004 - 3 LA 3/04 (https://dejure.org/2004,9298)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Zulassung der Berufung ; Widerruf der Asyleigenschaft bzw. Flüchtlingseigenschaft ; Anforderungen an einen Widerruf durch die Genfer Flüchtlingskonvention; Widerruf der Asylanerkennung bei einem Angehörigem der Volksgruppe der Albaner aus dem Kosovo ; Rückkehr ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1; GFK Art. 1 C Nr. 5
    Berufungszulassungsantrag, Grundsätzliche Bedeutung, Genfer Flüchtlingskonvention, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Schutzbereitschaft, Schutzfähigkeit, Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, UNMIK, KFOR

  • Judicialis

    AsylVfG § 73 Abs. 1 S. 1; ; GFK Art. 1 c Ziffer 5

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 283
 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.03.2004 - A 6 S 219/04

    Aufhebung der Flüchtlingseigenschaft betreffend Flüchtlinge albanischer

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 03.06.2004 - 3 LA 3/04
    Eine solche Auslegung der Genfer Konvention ist umso mehr geboten, als bei Abschluss dieses Abkommen an Ausnahmefälle wie den vorliegenden, in dem Organisationen der Vereinten Nationen im Machtbereich eines Staates für diesen und mit dessen Einwilligung faktisch die Herrschaftsgewalt ausüben, nicht gedacht war (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 16. März 2004 - A 6 S 219/04 - Juris).
  • BVerwG, 24.11.1992 - 9 C 3.92

    Anforderungen an den Entzug der Asylberechtigung - Prognosemaßstab der

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 03.06.2004 - 3 LA 3/04
    Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 24. November 1992 (- 9 C 3.92 - Juris) entschieden, dass der Widerruf der Asylanerkennung grundsätzlich nur in Betracht kommt, wenn eine Wiederholung der Verfolgungsmaßnahmen wegen zwischenzeitlicher Veränderungen im Verfolgerstaat mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden kann, d.h. wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse dort so einschneidend und dauerhaft geändert haben, dass der Betroffene ohne Verfolgungsfurcht heimkehren kann.
  • OVG Niedersachsen, 21.02.2002 - 8 LB 13/02

    Abschiebungsschutz; Asyl; Asylanerkennung; Asylberechtigter; Asylberechtigung;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 03.06.2004 - 3 LA 3/04
    Diese Frage ist jedoch in der obergerichtlichen Rechtsprechung geklärt (vgl. etwa VGH Mannheim, Urteil vom 17. März 2000 - A 14 S 1167/98 - OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. Februar 2002 - 8 LB 13/02 - beide Juris; Beschluss des Senats vom 15. Dezember 2003 - 3 LB 11/02 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.03.2000 - A 14 S 1167/98

    Verfolgungssicherheit für albanische Volkszugehörige im Kosovo

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 03.06.2004 - 3 LA 3/04
    Diese Frage ist jedoch in der obergerichtlichen Rechtsprechung geklärt (vgl. etwa VGH Mannheim, Urteil vom 17. März 2000 - A 14 S 1167/98 - OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. Februar 2002 - 8 LB 13/02 - beide Juris; Beschluss des Senats vom 15. Dezember 2003 - 3 LB 11/02 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.12.2003 - 3 LB 11/02

    Asyl, Serbien, Montenegro, Kosovo, gemischt ethische Familie, politische

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 03.06.2004 - 3 LA 3/04
    Diese Frage ist jedoch in der obergerichtlichen Rechtsprechung geklärt (vgl. etwa VGH Mannheim, Urteil vom 17. März 2000 - A 14 S 1167/98 - OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. Februar 2002 - 8 LB 13/02 - beide Juris; Beschluss des Senats vom 15. Dezember 2003 - 3 LB 11/02 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2005 - 13 A 3690/05

    Berufungszulassungsantrag, Grundsätzliche Bedeutung, Genfer

    BVerwG, Urteil vom 24.11.1992 - 9 C 3.92 -, Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG 1992 Nr. 1; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 3.6.2004 - 3 LA 3/04 - VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 16.3.2004 - A 6 S 219/04 -, AuAS 2004, 142; Hess. VGH, Beschluss vom 28.5.2003 - 12 ZU 2805/02.A -, InfAuslR 2003, 400; OVG NRW, Beschlüsse vom 5.11.2004 - 13 A 4432/04.A -, vom 21.6.2004 - 13 A 1374/04.A - und vom 4.12.2003 - 8 A 3766/03.A -, NVwZ 2004, 757 ; VG Karlsruhe, Urteil vom 18.5.1998 - A 12 K 10192/98 -, NVwZ-Beil.

    Schl.-H. OVG, Beschluss vom 3.6.2004 - 3 LA 3/04 -.

  • OVG Schleswig-Holstein, 02.08.2006 - 1 LB 122/05

    Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Baath, Machtwechsel, Schiiten, Ermessen,

    Auch wenn der erforderliche Schutz im Irak nicht allein durch die dortige Regierung, sondern erst im Zusammenwirken und mit Hilfe der MNF gewährt wird, ist dies ausreichend (OVG Schleswig, Beschluss vom 03.07.2004, 3 LA 3/04, NVwZ-RR 2005, 283; VGH Mannheim, Beschluss vom 16.03.2004, A6 S 219/04, Juris).
  • OVG Saarland, 01.12.2006 - 3 Q 126/06

    Widerruf der Asylanerkennung; Schutzgewährung bei Rückkehr des Flüchtlings in das

    Das zeigt deutlich, dass es maßgeblich darauf ankommt, ob dem Flüchtling in dem Land seiner Herkunft Schutz gewährt wird, nicht jedoch, durch welche Schutzmacht so VGH Mannheim, Beschluss vom 16.3.2004 - A 6 S 219/04 - NVwZ-RR 2004, 790, und OVG Schleswig, Beschluss vom 3.6.2004 - 3 LA 3/04 -, beide zitiert nach Juris.
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.05.2006 - 1 LB 117/05

    Widerruf des Asyl- bzw. Flüchtlingsschutzes für Iraker

    Auch wenn der erforderliche Schutz im Irak nicht allein durch die dortige Regierung, sondern erst im Zusammenwirken und mit Hilfe der MNF gewährt wird, ist dies ausreichend (OVG Schleswig, Beschluss vom 03.07.2004, 3 LA 3/04, NVwZ-RR 2005, 283; VGH Mannheim, Beschluss vom 16.03.2004, A 6 S 219/04, Juris).
  • VG Schleswig, 30.11.2006 - 6 A 372/05

    Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, allgemeine Gefahr, Genfer

    Auch wenn der erforderliche Schutz im Irak nicht allein durch die dortige Regierung, sondern erst im Zusammenwirken und mit Hilfe der MNF gewährt wird, ist dies ausreichend (OVG Schleswig, Beschluss vom 03.07.2004, 3 LA 3/04, NVwZ-RR 2005, 283; VGH Mannheim, Beschluss vom 16.03.2004, A 6 S 219/04, Juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 09.08.2006 - 1 LB 29/05
    Auch wenn der erforderliche Schutz im Irak nicht allein durch die dortige Regierung, sondern erst im Zusammenwirken und mit Hilfe der MNF gewährt wird, ist dies ausreichend (OVG Schleswig, Beschluss vom 03.07.2004, 3 LA 3/04, NVwZ-RR 2005, 283; VGH Mannheim, Beschluss vom 16.03.2004, A 6 S 219/04, Juris).
  • VG Schleswig, 16.08.2007 - 6 A 425/04
    Auch wenn der erforderliche Schutz im Irak nicht allein durch die dortige Regierung, sondern erst im Zusammenwirken und mit Hilfe der MNF gewährt wird, ist dies ausreichend (OVG Schleswig, Beschluss vom 03.07.2004, 3 LA 3/04, NVwZ-RR 2005, 283; VGH Mannheim, Beschluss vom 16.03.2004, A 6 S 219/04, Juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.06.2006 - 1 LB 102/05
    Auch wenn der erforderliche Schutz im Irak nicht allein durch die dortige Regierung, sondern erst im Zusammenwirken und mit Hilfe der MNF gewährt wird, ist dies ausreichend (OVG Schleswig, Beschluss vom 03.07.2004, 3 LA 3/04, NVwZ-RR 2005, 283; VGH Mannheim, Beschluss vom 16.03.2004, A 6 S 219/04, Juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.08.2006 - 1 LB 81/05
    Auch wenn der erforderliche Schutz im Irak nicht allein durch die dortige Regierung, sondern erst im Zusammenwirken und mit Hilfe der MNF gewährt wird, ist dies ausreichend (OVG Schleswig, Beschluss vom 03.07.2004, 3 LA 3/04, NVwZ-RR 2005, 283; VGH Mannheim, Beschluss vom 16.03.2004, A 6 S 219/04, Juris).
  • VG Schleswig, 07.02.2007 - 6 A 304/05
    Auch wenn der erforderliche Schutz im Irak nicht allein durch die dortige Regierung, sondern erst im Zusammenwirken und mit Hilfe der MNF gewährt wird, ist dies ausreichend (OVG Schleswig, Beschluss vom 03.07.2004, 3 LA 3/04, NVwZ-RR 2005, 283; VGH Mannheim, Beschluss vom 16.03.2004, A 6 S 219/04, Juris).
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